Spitex-AM Leben GmbH

Seestrasse 62, 8942 Oberrieden

UID: CHE-416.927.330

Tel.: 044 720 72 72

Mail: [email protected]

Web: www.spitexamleben.ch

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Spitex-AM Leben GmbH (nachfolgend „Spitex-AM Leben“) und ihren Klientinnen und Klienten. Sie gelten für alle von Spitex-AM Leben angebotenen Leistungen in den Bereichen somatische Pflege, psychiatrische Pflege, Angehörigenpflege, Beratung und Betreuung.

Die AGB sind Bestandteil der schriftlichen Rahmenvereinbarung zwischen Klientin/Klient und Spitex-AM Leben.

2. Rechtsgrundlage

Die Leistungen von Spitex-AM Leben basieren auf den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere:

• Obligationenrecht (Art. 394 ff. OR)
• Krankenversicherungsgesetz (KVG)
• kantonale und kommunale Spitex-Bestimmungen

3. Vertragsabschluss

Der Vertrag tritt durch Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung oder durch die Inanspruchnahme von Leistungen in Kraft.

4. Bedarfsabklärung & Leistungsumfang

• Der individuelle Pflegebedarf wird durch eine Bedarfsabklärung (z. B. RAI- oder interRAI-Instrument) festgestellt.
• Pflegeziele und Umfang der Leistungen werden gemeinsam mit der Klientin/dem Klienten sowie den behandelnden Ärztinnen/Ärzten definiert und regelmässig überprüft.
• Spitex-AM Leben verfolgt das Ziel „Hilfe zur Selbsthilfe“ und berücksichtigt die vorhandenen Ressourcen von Klientin/Klient und Umfeld.

5. Durchführung & Einsatzplanung

• Einsätze erfolgen nach vorgängiger Planung und in vereinbarten Zeitfenstern.
• Kurzfristige Verschiebungen aufgrund von Notfällen oder Einsatzprioritäten sind möglich.
• Absagen durch Klientinnen/Klienten müssen mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen. Bei späterer Absage oder Abwesenheit können die geplanten Leistungen in Rechnung gestellt werden.

6. Kosten & Abrechnung

• Abgerechnet wird gemäss den gültigen Tarifen (KVG, Pflegefinanzierung, Zusatzleistungen).
• Von der Krankenkasse nicht gedeckte Leistungen (z. B. zusätzliche Betreuung, hauswirtschaftliche Hilfe) werden direkt der Klientin/dem Klienten in Rechnung gestellt.
• Rechnungen werden in der Regel monatlich erstellt. Zahlungsfrist: 30 Tage netto.

7. Mitwirkungspflichten der Klientinnen und Klienten

Die Klientinnen und Klienten verpflichten sich:

• vollständige und wahrheitsgetreue Angaben zur gesundheitlichen Situation zu machen,
• ärztliche Anordnungen und Pflegeempfehlungen zu respektieren,
• Spitex-Mitarbeitenden den Zutritt zu den vereinbarten Zeiten zu ermöglichen,
• notwendige Infrastruktur (z. B. Medikamente, Hilfsmittel) bereitzustellen,
• Rechnungen fristgerecht zu begleichen.

8. Schlüsselregelung

Falls Klientinnen/Klienten einen Schlüssel zur Verfügung stellen, wird dieser sorgfältig und sicher verwaltet. Spitex-AM Leben haftet nicht für Verluste oder Schäden, die nicht auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind.

9. Haftung

• Spitex-AM Leben haftet ausschliesslich für Schäden, die nachweislich durch grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Fehlverhalten ihrer Mitarbeitenden verursacht werden.
• Jede weitergehende Haftung, insbesondere für Sachschäden oder Verluste persönlicher Gegenstände, ist ausgeschlossen.
• Für Schäden durch höhere Gewalt, unsachgemässen Umgang oder Drittpersonen übernimmt Spitex-AM Leben keine Haftung.

10. Datenschutz & Schweigepflicht

• Sämtliche Daten und Informationen werden vertraulich behandelt gemäss dem Schweizer Datenschutzgesetz (DSG).
• Personendaten dürfen nur im Rahmen der Leistungserbringung und der gesetzlichen Vorgaben an Dritte (z. B. Ärztinnen, Krankenkassen, Behörden) weitergegeben werden.
• Alle Mitarbeitenden unterstehen der Schweigepflicht.

11. Vertragsdauer & Kündigung

• Der Vertrag gilt auf unbestimmte Zeit ab Vertragsbeginn.
• Er kann von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich gekündigt werden.
• Bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen, Zahlungsverzug oder Gefährdung der Mitarbeitenden kann Spitex-AM Leben den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen.
• Der Vertrag endet automatisch bei Tod oder dauerhaftem Umzug der Klientin/des Klienten.

12. Änderungen der AGB

Spitex-AM Leben behält sich vor, die AGB jederzeit anzupassen. Änderungen werden den Klientinnen und Klienten rechtzeitig mitgeteilt und gelten als akzeptiert, sofern nicht innerhalb von 30 Tagen schriftlich widersprochen wird.

13. Gerichtsstand & anwendbares Recht

• Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht.
• Gerichtsstand ist Sitz der Spitex-AM Leben GmbH in Oberrieden (Kanton Zürich).

Stand: August 2025

Verantwortlich: M. Memedi